Kohle statt Klimaschutz

Gerade das Thema Klimaschutz zeigt deutlich, das Anspruch und Realität bei der Linken zwei paar Schuhe sind.

Während Die Linke auf der einen Seite die Abkehr von der Kohle fordert, die Braunkohlelobby angreift und sich gegen das neue Kohlkraftwerk Moorburg in Hamburg ausspricht, äußert sich Lafontaine wie folgt im saarländischen Wahlkampf:

Es ist doch ein Treppenwitz, sich von der Kohle zu verabschieden, wenn der Kohlepreis steigt.

Es ist interessant zu sehen wie unser Saarpoleon, Oskar der Rote, aus wahltaktischen Gründen die eigenen klimapolitischen Ziele über Bord wirft. Während die Linke sich gegen den Neubau von Kohlekraftwerken ausspricht und eine Reduzierung des eine CO2-Ausstoßes bis 2050 um 90 Prozent fordert, wird den saarländischen Bergleute versprochen, dass die Kohle weiterhin eine Zukunft haben wird.

Bereits vor der Wahl muss sich aber der saarländische Wähler fragen, wie realistisch diese populistischen Versprechungen überhaupt sind oder ob Oskar der Rote sich wieder aus dem Staub machen wird, wenn er erkennt das seine politischen Ziele nicht umsetzbar sind. Es wäre nicht das erste Mal das Oskar eine Partei, deren Mitglieder und die Wähler im Stich lässt …

Noch unglaublicher ist aber die Naivität einiger SPDler, die sich – trotz Lafontaines Fahnenflucht vor fast 10 Jahren – von diesem um den Finger wickeln lassen.

Advertisements

Wird sie, wird sie nicht…?

Die Mitglieder der Hamburger Grünen werden am Abend über die Zukunft der Schwarz-Grünen Koalition und letztendlich auch über ihre eigene Glaubwürdigkeit entscheiden. Streitpunkt – innerhalb der Grünen – ist das Kohlekraftwerk Moorburg, nur welche realistischen Optionen hat es denn gegeben?

Soll man aus ideologischen Grünen den Landeshaushalt mit möglichen Schadensersatzforderungen belasten? Wäre eine Ablehnung der Baugenehmigung – Wahlversprechen hin oder her – juristisch überhaupt haltbar? Und woher soll der Strom kommen?

Es geht am Abend mehr als nur um das Kohlekraftwerk, es geht auch darum ein Zeichen zu setzen und ob man bereit ist unpopuläre Entscheidungen auch gegen den Willen der Basis zu treffen und somit Verantwortung für die Menschen in Hamburg zu übernehmen, denn eines scheinen die Grünen zu vergessen: die Grünen-Umweltsenatorin Anja Hajduk vertritt nicht nur die Interessen der Parteimitglieder sondern sie muss Entscheidungen zum Wohl und im Interesse aller Hamburger Bürger treffen.