Nobody expects the Brexit

Tag drei nach dem britischen Referendum über den Verbleib bzw. Austritt aus der Europäischen Union und langsam festigt sich das Gefühl, dass dieses Referendum eine innenpolitische Farce ist.

Bezüglich dem Referendum herrschen einige Unklarheiten, denn es ist nicht bindend sondern hat für die Regierung nur einen empfehlenden Charakter. Auch ist derzeit unklar, ob Schottland ein Veto-Recht hat. Ebenso scheint die Regierung die Zustimmung des Unterhauses zu benötigen, bevor einen Austritt nach Artikel 50 des Vertrags über die Europäische Union beantragt werden kann.

Inzwischen existiert eine Petition, die ein zweites Referendum fordert. Die notwendige Hürde von 100.000 Petenten, damit sich das britische Parlament mit dem Anliegen befassen muss, wurde bereits genommen (die die Petition endet erst in 6 Monaten).

Ich befürchte, dass den Befürwortern des Brexit erst jetzt deutlich wird, welche innen- und außenpolitische Konsequenzen ein Austritt aus der EU für Großbritannien haben wird. Das vereinigte Königreich ist gespalten: Schottland und Nordirland haben sich zur EU bekannt und durch die Gesellschaft geht ein tiefer parteiübergreifender Riss zwischen Jung und Alt, Stadt- und Landbevölkerung, Proeuropäern und Nationalisten.

Außenpolitisch verliert Großbritannien durch einen EU-Austritt an Bedeutung. Für die USA wäre Downing Street nicht mehr bevorzugter Ansprech- und Bündnispartner und auch die Commenwealth-Staaten würden sich einen neuen Partner in Europa suchen. Sollten Schottland und/oder Nordirland aus dem Vereinigten Königreich austreten, würde London weiter an geopolitischer Bedeutung verlieren. Dann stellt sich auch die Frage, mit welcher Berechtigung das Königreich von England und Wales einen ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat hat.

Wie geht es weiter? Weder das Europäische Parlament noch der Rat können Großbritannien zum Austritt zwingen und Boris Johnson hat bereits angekündigt, dass keine Eile besteht, die Austrittsverhandlungen nach Art. 50 EU zu beginnen. Johnson will das Referendum nutzen um für Großbritannien einen besseren Deal mit der EU auszuhandeln. Bedenkt man jedoch die Reaktionen in Brüssel, Paris, Berlin und anderen europäischen Hauptstädten, kann man davon ausgehen, dass Johnson sich verspekuliert hat. Verhandlungen wird es erst dann geben, wenn Großbritannien seinen Austritt erklärt. Doch was passiert, wenn London diesen Antrag nicht stellt?

Was passiert wenn der Brexit an Schottland oder am Votum des Unterhaus scheitert? Wird es dann Neuwahlen geben, welche Parteien werden diese gewinnen und welche Konsequenzen wird dies für Großbritannien, die EU und auch Schottland, Nordirland und Gibraltar haben?

David Cameron und Boris Johnson haben aus unterschiedlichen Gründen hoch gepokert. Die erste Spiel ging an Johnson aber wer den Pot gewinnt, das weiß derzeit noch niemand.

Advertisements