Über Gewinner und Verlierer

Horst Köhler ist – warum auch immer – von seinem Amt als Bundespräsidenten zurückgetreten. Wie im letzten Jahr beginnt auch diesmal das Polit- und Wahlkampftheater der Parteien, die erneut ignorieren, dass der Bundespräsident nicht vom Wahlvolk sondern von den 1244 Mitgliedern der 14. Bundesversammlung gewählt werden. Es ist dieses parteipolitische Geschacher, welches – meiner Meinung nach – das Amt des Bundespräsidenten nachhaltig schädigt.

Ist Christian Wulff wirklich der große Gewinner des Präsidentenpokers? Die Nominierung ist vorerst der Höhepunkt aber auch die Endstation seiner politischen Karriere. Gewinnt er die Wahl am 30. Juni, so ist der frühere Rivale von Angela Merkel im Schloss Bellevue kaltgestellt. Verliert er – was unwahrscheinlich zu sein scheint – die Wahl, so wird er sich auch als Ministerpräsident von Niedersachsen nicht mehr lange halten können. Gewinner ist, zumindest in Niedersachsen, David McAllister, der bereits im Juni 2008 als Nachfolger von Christian Wulff zum Landesvorsitzenden der CDU gewählt wurde.

Der vermeintlichen Verliererin Ursula von der Leyen steht im Gegensatz zu Wulff auch in Zukunft der Weg zu weiteren politischen Ämtern offen und sie wird von Merkel auch weiterhin als Aktivposten in der Regierung gebraucht. Gerade in der Personalie v.d. Leyen haben in erster Linie die innerparteilichen Widersacher von Merkel verloren, denn deren Hoffnung das v.d. Leyen, die zumindest im Bereich der Familien- und Frauenpolitik ein für die CDU sehr modernes Weltbild vertritt, durch die Nominierung kaltgestellt wird, hat sich als Trugschluss erwiesen. Somit wird v.d. Leyen auch in Zukunft als Ministerin und Mitglied des CDU-Bundespräsidium die Politik der Partei aktiv mitgestalten und für den langsamen aber stetigen Wandel der CDU stehen.

Eine eher schwache Partie hat Guido Westerwelle gespielt. Weder hatte er ein eigenes Ass im Ärmel noch ist klar ob seine Partei wirklich hinter dem Kandidaten der Regierungskoalition steht. Zwar versichern FDP-Politiker, wie Generalsekretär Christian Lindner, dass die Partei “eine einheitliche Linie für Christian Wulff” vertreten wird aber das man dies verkünden muss lässt tief blicken. Die Wahl Wulffs ist alles andere als sicher und sollte dieser an der FDP scheitern, wird die Position von Westerwelle als Parteivorsitzender weiter geschwächt.

Die große Verliererin, darin sind sich viele Journalisten einig, soll Angela Merkel sein. Doch auch hier habe ich gewisse Zweifel. Von ihren innerparteilichen Gegnern ist, nach dem Abschied von Roland Koch aus der Politik, nur noch Christian Wulff übrig geblieben und dieser wurde inzwischen geschickt von ihr aus dem Rennen genommen. Wulffs Nominierung ist ein kluger Schachzug von Merkel, denn entweder gelingt seine politische Verbannung ins Schloss Bellevue oder aber er verliert, was genauso das Ende seiner politischen Karriere bedeutet. Merkel, die eine sehr leidensfähige Machtpolitikerin ist, hat schon viele Niederlage überlebt. Wie oft wurde schon ihre Niederlage herbei geschrieben? Damals als Edmund Stoiber seine Kanzlerkandidatur durchsetzte oder am Abend der Bundestagswahl 2005, als Gerhard Schröder die Führung einer großen Koalition beanspruchte. Letztlich war es Merkel, die sich still und heimlich durchsetzte und es würde mich nicht wundern wenn Merkel – unabhängig davon wer letztlich ins Schloss Bellevue einzieht – aus diesmal die lachende Dritte sein wird.

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