Macht Carstensen den Schröder?

Peter Harry Carstensen ist bereit für Neuwahlen! Dies meldeten kurz nach 21 Uhr der NDR, die Lübecker Nachrichten und das Hamburger Abendblatt. Ist die innerparteiliche Krise inzwischen so groß, das Carstensen – genauso wie Gerhard Schröder im Frühjahr 2005 – die Flucht nach vorne antreten muss?

Die Krise um die HSH-Nordbank, der Abgang von Werner Marnette, der angeblichen Machtkampf zwischen Fraktion und Staatskanzlei, die Schelte aus Berlin und das Machtwort des Landtagspräsident Martin Kayenburg – in der schleswig-holsteinischen CDU brodelt es gewaltig. Regieren ist schwer, nicht nur weil der Koalitionspartner SPD in Person von Ralf Stegner Oppositionspolitik betreibt sondern da der politische Gegner anscheinend in den eigenen Reihen sitzt. „Feind, Erzfeind, Parteifreund!“ so umschrieb es Konrad Adenauer vor langer Zeit. Eine Aussage die gerade dann zutreffend erscheint, wenn der Landesvorstand Carstensen seine „rückhaltlose Unterstützung“ geben muss. Dass eine solche Erklärung von Seiten des Landesvorstandes überhaupt notwendig ist, zeigt, dass der Landesvorsitzende und Ministerpräsident nicht mehr die volle Unterstützung seiner Partei hat. Somit richtet sich das Angebot Neuwahlen abzuhalten auch weniger an Stegner und die SPD sondern vielmehr an die eigenen Parteifreunde.

Vorgezogene Neuwahlen sind im Interesse der CDU, denn so wäre es für die Landespartei möglich vom derzeitigen Umfragehoch zu profitieren und im Windschatten des Bundestagswahlkampf gemeinsam mit der FDP die Landtagswahl im September zu gewinnen. Ob ein solches Szenario realistisch ist werden die nächsten Wochen zeigen, denn Grüne, FDP und SSW fordern schon länger Neuwahlen. Gemeinsam mit diesen Parteien hätte Carstensen – genauso wie Helmut Kohl und Gerhard Schröder – die notwendige Mehrheit um die Vertrauensfrage zu verlieren. Im Gegensatz dazu wäre für Stegner der Wahltermin im Mai 2010 idealer, denn im Fall einer schwarz-gelben Mehrheit in Berlin kann man davon ausgehen, dass bei der Landtagswahl – wie bereits bei den letzten Kommunalwahlen – ein politischer Linksruck vollzogen wird.

Wie wird es nun in Kiel weiter gehen? Kann Carstensen sich halten oder wird es, wie in Bayern, eine „Pauli“ geben? Oder kann Stegner die Gunst der Stunde nutzen um mit Hilfe der Grünen und dem SSW das Amt des Ministerpräsident einfordern, wobei er aufpassen muss, dass er kein Opfer des Heide-Effekt wird. Die Quittung für dieses politische Operette werden unsere Politiker und Abgeordneten auf jeden Fall bekommen – spätestens bei der Landtagswahl im Mai 2010.

Advertisements

Ein Gedanke zu “Macht Carstensen den Schröder?

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.