Vorwärts & Rückwärts

Vorwärts heißt nicht nur die Parteizeitung der SPD, es ist auch die Nachricht die vom Bundesparteitag ausgeht. Vorwärts mit Frank und Franz, Vorwärts mit einer Politik mit der die SPD bereits 1998 die Wahlen gewonnen hat?

Sicherlich nicht, denn die Zeiten haben sich in den letzten 10 Jahren deutlich geändert. Im Rahmen der Bankenkrise hat selbst die Union den neuen politischen Trend der „Verstaatlichung“ entdeckt und setzt inzwischen auf Themen die man vor 6 Monaten noch als kommunistische Phantasien der Linken unter Lafontaine abgetan hätte. In einer Zeit in der die Christdemokraten den Postkommunisten links überholen ist für die SPD unter Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier viel Platz im politischen Spektrum frei geworden, denn die SPD will schon seit Schröder die „neue Mitte“ sein. Jetzt hat die SPD die Chance diesen Platz einzunehmen.

Rückwärts scheint die CDU in diesen Zeiten zu gehen. Finanzkrise, die neue postkommunistische Volkspartei Die Linke (die selbst das schwarze Hessen erobert hat); es wird Zeit das ein Ruck durch das Land und durch die zur Zeit schwächelnde CDU geht. Doch anstatt sich der sozialen Marktwirtschaft von Ludwig Erhard zu besinnen, besinnt man sich lieber an die Anfangszeiten der Union:

Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden. (…) Inhalt und Ziel (einer) sozialen und wirtschaftlichen Neuordnung kann nicht mehr das kapitalistische Gewinn- und Machtstreben, sondern nur das Wohlergehen unseres Volkes sein.

61 Jahre ist es her, dass die CDU das Ahlener Programm beschlossen hat. Zwar will man – zur Zeit – nicht die Großindustrie teilverstaatlichen sondern nur den Banken „helfen“ (im Gegenzug zu entsprechenden staatlichen Mitspracherechten), aber es ist nur noch ein kleiner Schritt bis die Regierung der Wirtschaft ähnliche Hilfen zu ähnlichen Bedingungen anbietet. Es wird sich zeigen ob diese Strategie der Union Erfolg haben wird oder ob die Union – durch diese ideologische 180°-Wende – nicht mehr verliert als sie gewinnen kann.

Advertisements