Die Union am Scheideweg

Mit Neugier las ich heute Morgen den Beitrag Das Dilemma in dem es um den derzeitigen Zustand der Union geht und dass diese nach der Bundestagswahl weder vom zwischenzeitlichen Aufschwung, noch von der Schwäche der SPD profitieren konnte. Dabei war dieses Dilemma schon längere Zeit abzusehen, denn nach der Wahl verweigerte sich die Parteiführung einer – u.a. von der JU geforderten – Wahlanalyse. Statt dessen steckte die Partei den Kopf in den Sand, da man sich nicht mit der Vergangenheitsbewältigung aufhalten wolle, um zukunftsorientiert in die große Koalition zu gehen.

Was ist in den Jahren seit der Wahl passiert? Die SPD ist in der Krise und die Union wurstelt – als ob die Welt in Ordnung wäre – von Wahldebakel zu Wahldebakel. Anstatt von der wirtschaftlichen und auch politischen Situation zu profitieren bewahrt alleinig der z.Zt. desolate Zustand der SPD die CDU vor der Opposition…

So geht die Union in das Superwahljahr 2009?

Was fehlt der Union, was die anderen Parteien (zur Zeit auch nicht) haben? Eine Antwort liefert u.a. die Analyse der Bundestagswahl 2005 der Konrad Adenauer Stiftung:

Konnte man früher die These bestätigen, dass Wahlen in der „Mitte“ gewonnen werden, so zeigt sich bei dieser Bundestagswahl überdeutlich, dass sie aber an den „Rändern“ verloren werden. Nicht nur 2005, sondern bereits 1994 und 2002 waren die Mehrheiten für die jeweils regierende Koalition so knapp, dass ein etwas besseres Abschneiden der PDS auch zu diesen Zeitpunkten wahrscheinlich zu einer großen Koalition geführt hätte.

Letztendlich beschränkt sich dieses Dilemma über dass cdu-politik.de schreibt nicht nur auf die Union. Die SPD ist davon genauso – wenn auch in einem anderen Umfang – betroffen. Bedeutet die Erkenntnis, dass die Wahlen an den „Rändern“ verloren werden, dass die Union „konservativer“ werden muss und welche Folgen hätte dies? Man darf nicht vergessen, dass sich die Parteienlandschaft seit der letzten großen Koalition grundlegend verändert hat. Damals gab es nur die Wahl zwischen Union, SPD und – als Zünglein an der Waage – FDP. Heute tummeln sich Union, FDP, SPD aber auch die – inzwischen bürgerlichen – Grünen in der Mitte. Die Linke etabliert sich als „sozialistische“ Alternative bei den früheren Stammwählern der SPD. Die Umfragen der Institute zeigen keine deutlichen Mehrheiten mehr, inzwischen ist – von einer Rot-Rot-Grünen Koalition über die Ampel, Jamaika bis zu Schwarz-Gelb – alles möglich.

Würde eine konservative Union – unter Aufgabe ihrer liberalen und christlich-sozialen Werte – wirklich gewinnen oder würden die Zugewinne „rechts“ durch die Verluste in der „Mitte“ kompensiert und welche Auswirkungen hätte dies auf das parteipolitische Spektrum und letztendlich die politischen Mehrheiten in Deutschland?

Die Frage muss sich die Union stellen und zwar VOR den beiden großen Wahlen 2009!

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