Wird sie, wird sie nicht…?

Die Mitglieder der Hamburger Grünen werden am Abend über die Zukunft der Schwarz-Grünen Koalition und letztendlich auch über ihre eigene Glaubwürdigkeit entscheiden. Streitpunkt – innerhalb der Grünen – ist das Kohlekraftwerk Moorburg, nur welche realistischen Optionen hat es denn gegeben?

Soll man aus ideologischen Grünen den Landeshaushalt mit möglichen Schadensersatzforderungen belasten? Wäre eine Ablehnung der Baugenehmigung – Wahlversprechen hin oder her – juristisch überhaupt haltbar? Und woher soll der Strom kommen?

Es geht am Abend mehr als nur um das Kohlekraftwerk, es geht auch darum ein Zeichen zu setzen und ob man bereit ist unpopuläre Entscheidungen auch gegen den Willen der Basis zu treffen und somit Verantwortung für die Menschen in Hamburg zu übernehmen, denn eines scheinen die Grünen zu vergessen: die Grünen-Umweltsenatorin Anja Hajduk vertritt nicht nur die Interessen der Parteimitglieder sondern sie muss Entscheidungen zum Wohl und im Interesse aller Hamburger Bürger treffen.

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3 Gedanken zu “Wird sie, wird sie nicht…?

  1. Folgende Anmerkungen:
    Das Kraftwerk wurde bereits ohne Genehmigung angefangen zu bauen, dass bedeutet man setzt den Bürgern geschaffene Tatsachen vor

    Es geht nicht nur um ideologische Gründe. Umwelt als Ideologie abzustempeln ist der Nährboden für Gewinn-auf-Kosten-der-Umwelt-Forderungen.

    Die Grünen, auch Hajduk, wussten bereits VOR dem Aufstellen ihrer Wahlkampagne, dass der Vertrag nur mit Zahlungsforderungen auflösbar ist.

    Im Vergleich zu 19,8 Milliarden für Euro-Fighter könnte man sich doch ein bisschen Umwelterhalt leisten, die Frage warum sich die Stadt so einen Vertrag aufschwatzen lässt ist noch eine andere.

    Es ist wie Priol sagte, dass Bürgertum verbündet sich mit den „aufständigen“ Kindern.

  2. @politlog

    „Ohne“ Genehmigung wird in Deutschland kein Kraftwerk gebaut. Lange vor der Wahl war bekannt, das Moorburg gebaut werden soll. Niemand wurde vor vollendete Tatsachen gestellt, denn eine solche öffentliche Ausschreibung passiert nicht über Nacht.

    Die Ablehnung der Grünen? Irrational und unrealistisch – wer so naiv ist und auf dieses unhaltbare Wahlversprechen rein fällt… selber Schuld. Wer den „kurzfristigen“ Ausstieg aus Kernkraft fordert, der muss auch Alternativen aufzeigen, insofern müssen sich die Grünen entscheiden: Entweder Kohle oder Atom – beides geht kurzfristig nicht!

    Übrigens hat niemand sich diesen Vertrag „aufschwatzen“ lassen sondern die Vertragsparteien haben diesen geschlossen und wenn man einen Vertrag abschließt, dann muss dieser auch eingehalten werden.

    Aber eine andere Frage: wer ist eigentlich gegen Moorburg?

  3. Ich muss dir recht geben, dass mein Ansatz OHNE Genehmigung falsch war, jedoch baut(e) Vattenfall auch während der Diskussion und der damit verbundenen Unklarheit über ein Zustandekommen des Kraftwerkes freudig weiter und zwar mit Hochdruck.

    Aufschwatzen benutze ich, weil ein Vertrag, der in seiner jetzigen Form nur dem Unternehmen nutzt und nicht der Stadt, mit einer Ausstiegsklausel nur unter Schadenersatzforderungen der Stadt so kurz vor der Wahl bei einer gegenteiligen Entscheidung nach der Wahl unheimlich viel Geld kostet. Nur dem Unternehmen nutzt sage ich deshalb, weil die Gewinne die das Kraftwerk erwirtschaftet nicht der Bevölkerung zugute kommt sondern Vattenfall (als Betreiber logisch).

    Aus deiner Position glaube ich zu erkennen, dass du für den Kraftwerksbau bist. Du scheinst das Kraftwerk im Hinblick auf die Stromversorgung als sinnvoll zu erachten. Jedoch frage ich mich, warum man nicht lieber auf ein Nicht-Kohlekraftwerk setzen sollte, die Umweltschonender sind und vor allem einen größeren Wirkungsgrad erzielen. Einzig momentan für mich erkennbarer Grund ist ein höherer Profit für Vattenfall.

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