Die SZ hat Recht – Weg mit dem Föderalismus!

Der erste Blick auf Spiegel Online… Schumacher ist raus, das Ende der WM weiterhin offen und die Chancen für Schumacher sehen sehr schlecht aus. Ansonstem nix neues beim Spiegel, also ging es weiter zur SZ wo ich folgenden Artikel fand:

So retten wir Deutschland

Weg mit dem Föderalismus, her mit der Fusion von CDU und CSU – die Zeit drängt, deshalb kurz und knapp: Ein Zwölf-Punkte-Plan mit dem Nötigsten.

Sicherlich ist dieser Beitrag nicht ganz ernst gemeint aber die Kritik, auch an unserem politischen System, ist berechtigt und die Vorschläge garnicht so falsch. Zwar gibt es dringendere Probleme die die Politiker zur Zeit lösen müssen aber Grundsätzlich sollten wir uns Gedanken über eine grundlegende Reform unseres politischen Systems machen und zwar mit dem Ziel dieses demokratischer und transparenter zu Gestalten.

Die Einführung des Mehrheitswahlrechts befürworte ich seit ich die Vorzüge dieses, meiner Meinung nach demokratischeren Systems, während meiner Zeit in England, kennen gelernt habe. Die Abgeordneten sind keine annonymen Parteisoldaten, die sich nur der Partei verpflichtet fühlen sondern sie müssen die Interessen ihrer Wähler vertreten, ansonsten verlieren sie die nächste Wahl. Wäre auch bei uns wünschenswert wenn die Parteien und insbesondere die Fraktionen weniger Einfluss auf das Abstimmverhalten der Abgeordneten hätten (man muss nur an den Fraktionszwang denken – was ist daran demokratisch?).

Abgesehen davon, neben des von der SZ vortrefflich bezeichneten Landes-Lobbyismus muss auch dem Partei-Lobbyismus langsam der Riegel vorgeschoben werden, denn sowohl Politiker als auch die Parteien vergessen oft, wem sie ihre Wahl zu verdanken haben – dem WÄHLER. Und somit kommen wir zum Bundesrat, dem besten Instrument der Landes-Lobbyisten, mit denen diese ihre politischen Interessen (und nicht die ihres Landes) durchsetzen.

Unsere Minsterpräsidenten, die Landesfürsten, die ihre persönlichen Machtinteressen vertreten, wie man sehr gut am Verhalten von König Edmund I. von Bayern oder auch unseren obersten Sowjet der Union der Sozialistischen Kreise Mecklenburg-Vorpommerns, Ringsdorf sehen kann. Was wir in unserer Demokratie statt dessen brauchen ist eine demokratische zweiter kammer und diese sollte vom Wähler direkt gewählt werden.

Und das man meiner Meinung nach den Präsidenten auch besser selber wählt anstatt alle 5 Jahre dieses unwürdige Geschachere der Parteien um dieses Amt mitzumachen, erklärt sich von selbst.

Unser System braucht mehr Demokratie und weniger Partei, denn daran krankt unser Land zur Zeit!

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