Das Gespenst der großen Koalition

Der Geist der großen Koalition geht um, auch wenn viele sich davor fürchten, insbesondere die Politiker, die bei einer solchen Konstellation außen vor bleiben. Insofern sehen vor allem Grüne und Liberale Politiker die große Koalition eher als eine Gefahr denn als Chance. Was einige Politiker ignorieren ist die Tatsache, dass der Wähler entscheidet wie stark die Parteien sein werden und welche Bündnisse aufgrund der Mehrheitsverhältnisse nach dem 18. September möglich sind.

Otto Schilly ist zwar der Meinung, dass die Mehrheit der Bevölkerung keinen Regierungswechsel wollen, doch die Umfragen sprechen eine andere Sprache. Clement spricht jedoch von der Möglichkeit der großen Koalition, die in seinem Augen kein ?Sündenfall? ist. Dass der Stammtischpopulist und SPD-Vize Stiegler im „Der neue Tag“ gegen die große Koalition wettert, überrascht nicht, und genauso wenig würde es überraschen, wenn er sich nach der Wahl für ein Bündnis mit der Linkspartei.PDS aussprechen würde.

Sind sich Union und SPD politisch wirklich so fremd wie Grüne und auch SPD-Linke behaupten?

Die politischen Entscheidungen der letzten Jahre wurden mit der CDU verabschiedet und gerade hinsichtlich der Reformen des Sozialstaats stehen sich beide Parteien politisch nah, ebenso in der Sicherheits- und Außenpolitik. Die große Koalition, insbesondere was die notwendige Reform des Haushalts, des Steuersystems, des Arbeitsmarktes, der Renten- und Sozialsysteme betrifft, wäre zumindest dem Wähler gegenüber die ehrlichste Option, auch wenn Krista Sager von den Grünen diese als den ?dümmsten gemeinsamen Nenner? bezeichnet, denn die große Koalition von SPD im Bundestag und Union im Bundesrat besteht schon seit Monaten.

Was wären die anderen Optionen nach dem 18. September?

Rot-Grün hat keine Mehrheit, Schwarz-Gelb schwächelt und die rot-rot-grüne Koalition wird noch von vielen Politikern abgelehnt. Bleibt neben der großen Koalition nur noch die Ampel und ein utopisches Schwarz-Grünes-Bündnis. Wären die Grünen mutig, so wäre dies zumindest eine progressive Option, insbesondere da der grüne Wähler bürgerlicher ist, als viele Sozialdemokraten. Die SPD-Linke zumindest will kämpfen nur stellt sich die Frage für was sie kämpft. Ihr Sprecher Michael Müller sieht „nach wie vor eine Perspektive jenseits von Schwarz-Gelb und jenseits dieses schrecklich populistischen Lagers von Oskar Lafontaine und Gregor Gysi“. Von welcher Perspektive redet er? Rot-Grün hat nach einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen nur 37 % im Gegensatz zu Schwarz-Gelb, die zusammen auf 50 % kommen. Insofern sind die Mehrheitsverhältnisse eindeutig, ebenso wie das Abschneiden der neosozialistischen Populisten der Linkspartei, die von 12 % auf 9 % abgestürzt ist.

Die große Koalition ist im Gegensatz zu einem rot-rot-grünen Bündnis, die Klaus Wowereit für die Zukunft zumindest nicht ausschließen will, das kleinere Übel aber zur Zeit stehen die Zeichen weiterhin auf Wechsel, denn Schwarz-Gelb hat einen deutlichen Vorsprung vor Rot-Grün.

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